Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ProctoMed Consult UG (haftungsbeschränkt)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über telemedizinische ärztliche Beratungsleistungen zwischen
Dr. med. Karl-Heinz Moser, Köln
( nachfolgend „Arzt“)
und den Nutzerinnen und Nutzern der angebotenen Leistungen (nachfolgend „Patienten“).
Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen der Patienten finden keine Anwendung, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
2. Art und Umfang der ärztlichen Leistungen
Der Arzt erbringt ausschließlich telemedizinische ärztliche Beratungsleistungen, insbesondere im Bereich der Proktologie.
Die Leistungen umfassen ärztliche Einschätzungen, Empfehlungen, Befundbesprechungen sowie ärztliche Zweitmeinungen auf Grundlage der vom Patienten übermittelten Informationen.
Die telemedizinische Beratung ersetzt keine körperliche Untersuchung, keine Vor-Ort-Diagnostik und keine akute medizinische Versorgung.
Bei akuten Beschwerden, Notfällen oder einer relevanten Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist unverzüglich eine ärztliche Behandlung vor Ort oder eine Notfallambulanz aufzusuchen.
3. Zustandekommen des Behandlungsvertrags
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
Ein Behandlungsvertrag im Sinne der §§ 630a ff. BGB kommt zustande, sobald der Patient:
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eine ärztliche Beratungsleistung auswählt,
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die erforderlichen medizinischen Angaben übermittelt,
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die Vergütung entrichtet und
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der Arzt die Buchung bestätigt.
4. Durchführung der telemedizinischen Beratung
Der Patient ist verpflichtet, alle medizinisch relevanten Angaben vollständig, richtig und wahrheitsgemäß zu machen sowie erforderliche Unterlagen (z. B. Befunde, Fotos) korrekt zu übermitteln.
Der Arzt erbringt die telemedizinische Beratung nach sorgfältiger ärztlicher Prüfung der übermittelten Informationen schriftlich oder im Rahmen einer Video- bzw. Telefonberatung.
Der Patient trägt die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben. Unvollständige oder fehlerhafte Angaben können die Aussagekraft der ärztlichen Einschätzung einschränken.
5. Vergütung und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung auf der Website angegebenen Honorare.
Die Zahlung erfolgt ausschließlich im über die angebotenen Zahlun gsmethoden.
Ärztliche Leistungen sind gemäß § 4 Nr. 14 UStG von der Umsatzsteuer befreit, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Eine Ausweisung der Umsatzsteuer erfolgt nicht.
6. Widerrufsrecht
Patienten, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn:
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der Patient ausdrücklich verlangt hat, dass der Arzt vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, und
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der Patient bestätigt hat, dass ihm bekannt ist, dass er mit Beginn der Leistung sein Widerrufsrecht verliert.
7. Haftung
Die ärztliche Beratung erfolgt nach den allgemein anerkannten fachlichen Standards und ausschließlich auf Grundlage der vom Patienten übermittelten Informationen.
Der Arzt haftet nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass der Patient empfohlene weiterführende ärztliche Untersuchungen oder Behandlungen nicht oder verspätet in Anspruch nimmt.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Arzt nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
8. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere von Gesundheitsdaten, erfolgt ausschließlich unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO.
Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, die auf der Website abrufbar ist.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist Köln, soweit gesetzlich zulässig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Behandlungsvertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich
Dr. med. Karl-Heinz Moser
E-Mail: info@proctomedconsult.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über Ihren Entschluss informieren.